Vermieter wettert gegen Piratenflagge im Fenster

Eine als Sichtschutz am Fenster angebrachte Piratenflagge für Kinder muss der Vermieter dulden, da sie nicht unzumutbar ist.

In einem vom Landgericht Chemnitz zu entschiedenen Fall war das Gebrauchsrecht des Mieters nach Auffassung des Gerichts noch nicht überschritten. Dementsprechend hat das Landgericht die Frage, ob die als Sichtschutz in einem Fenster aufgehängte Piratenfahne das Anwesen verunstaltet und für den Vermieter unzumutbar ist, insbesondere auch deswegen, weil potentielle Mietinteressenten abgeschreckt werden könnten, verneint. Die streitgegenständliche Fahne in der Fassade tritt zwar deutlich hervor, ebenso deutlich ist sie aber auch als Kinderpiratenflagge – grinsender Schädel mit Augenklappe – erkennbar ...

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