Der Hostprovider und der ehrverletzende Blogeintrag

Das Internet hat viele Vorteile. Einer davon ist auch, dass man gegebenenfalls auch einmal anonym seine Meinung über dieses und jenes sagen kann. Aber wie immer im Leben hat auch diese Freiheit ihre dunkle Seite. Nämlich dann, wenn jemand dieses Recht missbraucht, um sich in einer ehrverletzenden Art und Weise über einen anderen Menschen äußert.

Aber wenn die Äußerung anonym erfolgte, an wen kann man sich dann wenden, um diese Äußerungen aus der Welt zu schaffen? Über diese Frage hatte heute der BGH zu entscheiden. Dem Urteil vom 25. Oktober 2011 – Az. VI ZR 93/10 – lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Bei vielen Anbietern, so auch dem Branchen-Riesen Google ist es möglich, ein anonymes Blog zu eröffnen und darin seine Meinung kund zu tun. Im vorliegenden Fall schrieb der Inhaber dieses Blogs, für dessen Eröffnung nur irgendeine E-Mail-Adresse notwendig ist, über den späteren Kläger Dinge, die dieser zum einen als falsche Behauptungen und zum anderen als Beleidigungen auffasste. Da der Bloginhaber nicht zu ermitteln war, wandte er sich an den Provider, in diesem Falle Google und verlangte die Löschung der Inhalte.

Die Vorinstanzen, das Landgericht Hamburg – Urteil vom 22. Mai 2009, Az. 325 O 145/08 – und das Hanseatische Oberlandesgericht – Urteil vom 2. März 2010, Az. 7 U 70/09 – gaben dem Kläger Recht, welcher dann Revision beim Bundesgerichtshof einlegte.

In seinem Urteil konkretisiert das oberste deutsche Zivilgericht die Voraussetzungen, unter denen ein Provider als Störer haftet, wenn die Beiträge von ihm weder veranlasst noch gebilligt wurde. Danach kann ein Provider nur dann auf Unterlassen in Anspruch genommen werden, wenn er eine der nachfolgenden Pflichten verletzt hat (Quelle: Pressemitteilung des BGH vom 25.10 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK