BPatG: “18 Plus” muss als Marke für Sexualhilfsmittel gelöscht werden

BPatG, Beschluss vom 18.08.2011, Az. 25 W (pat) 9/11§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “18 Plus” für u.a. Filme, Sexualhilfsmittel und Bekleidung wegen mangelnder Unterscheidungskraft zu löschen ist. “18 Plus” beziehe sich, für jedermann verständlich, auf Personen, die der Altersgruppe der über 18jährigen angehören und sei daher ein rein sachlicher Hinweis auf Waren, die für diese Altergruppe angeboten würden. Dieses Verständnis sei auch bereits zum Zeitpunkt der Eintragung 2003/2004 so in der Bevölkerung vorhanden gewesen. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend das Löschungsverfahren S 326/08 gegen die Marke 303 47 718

hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. August 2011 unter Mitwirkung des … beschlossen:

Die Beschwerde des Markeninhabers wird zurückgewiesen.

Gründe

I.

Die am 18. September 2003 angemeldete Wortmarke

18 Plus

ist am 23 ...

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