BGH: Hostprovider (hier Google als Betreiber von blogger.com und blogspot.com) kann für rechtswidrigen Blog-Eintrag haften

BGH Urteil vom 25.10.2011 VI ZR 93/10 blogspot.com blogger.com Der BGH hat entschieden, dass Hostprovider im Alllgemeinen und im hier entschiedenen Fall Google als Betreiber der Dienste blogger.com und blogspot.com ggf. für rechtswidrige Blog-Einträge des Nutzers haften können. Der BGH fasst die Voraussetzungen für eine Haftung wie folgt in seiner Pressemitteilung zusammmen: "Ein Tätigwerden des Hostproviders ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer - das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung - bejaht werden kann. Regelmäßig ist zunächst die Beanstandung des Betroffenen an den für den Blog Verantwortlichen zur Stellungnahme weiterzuleiten ...Zum vollständigen Artikel


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