Anspruch auf Weihnachtsgeld kann nicht einseitig gestrichen werden

Zahlt ein Arbeitgeber vorbehaltlos drei Mal Weihnachtsgeld, erwirbt der Arbeitnehmer aufgrund der betrieblichen Übung einen Zahlungsanspruch. Wie das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz nun entschied, kann der Arbeitgeber diesen Anspruch später nicht mehr einseitig, sondern nur mit Zustimmung des Arbeitnehmers beseitigen.

Der klagende Arbeitnehmer ist seit 1963 bei seinem Arbeitgeber beschäftigt und erhielt seitdem bis 2008 jedes Jahr im November ein Weihnachtsgeld in unterschiedlicher Höhe ausgezahlt. Seit 2005 war der Gehaltsabrechnung des Monats November jeweils ein Schreiben des Arbeitgebers beigefügt, in welchem auf die Freiwilligkeit der Weihnachtsgeldzahlung hingewiesen wurde ...

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