4A_266/2010: Retrozessionen / Anforderungen an vorgängigen Verzicht (amtl. Publ.)

Das Bundesgericht präzisierte im Entscheid 4A_266/2010 seine Rechtsprechung zu den Retrozessionen bei Vermögensverwaltungsaufträgen. Dem Entscheid lag verkürzt folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Gesellschaft war für eine Pensionskasse als externe Vermögensverwalterin tätig. Vertraglich hatten die Parteien u.a. eine Entschädigung von 0.5% p.a. des Depotwerts vereinbart. Weiter enthielt der Vertrag eine Klausel, wonach "allfällige Retrozessionen vollumfänglich" der Vermögensverwaltungsgesellschaft zustünden. Wie sich diese Retrozessionen berechnen, wurde der Pensionskasse indes nicht offengelegt. Die Depotbank vergütete der Vermögensverwalterin insgesamt mehr als CHF 3.5 Mio. aus vereinnahmten Transaktionsgebühren und Depotgebühren. Die Pensionskasse klagte gegen die Vermögensverwalterin auf Zahlung dieses Betrages. Das Kantonsgericht Zug hiess die Klage gut, das Obergericht wies sie im Berufungsverfahren ab. Das Bundesgericht wiederum schützte die Klage. Es erinnerte zunächst an seine Rechtsprechung in BGE 132 III 460, wonach die Ablieferungspflicht des Beauftragten i.S.v. Art. 400 OR neben Vermögenswerten, welche der Beauftragte direkt vom Auftraggeber zur Erfüllung des Auftrags erhält, auch indirekte Vorteile umfasst, die dem Beauftragten infolge der Auftragsausführung von Dritten zukommen; behalten darf der Beauftragte nur, was er lediglich bei Gelegenheit der Auftragsausführung, ohne inneren Zusammenhang mit dem ihm erteilten Auftrag, von Dritten erhält (BGE 132 III 460 E. 4.1 S. 464 mit Hinweisen). Zu den indirekten Vorteilen gehören u.a. die sog. Retrozessionen:
Zu den indirekten Vorteilen des Beauftragten gehören unter anderem sogenannte Retrozessionen bzw. Rückvergütungen. Darunter werden namentlich Zahlungen verstanden, die dem Vermögensverwalter gestützt auf eine entsprechende Vereinbarung mit der Depotbank aus vereinnahmten Gebühren zufliessen ...
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