Warum iFrames keine Auftragsdatenverarbeitung sind…

Im Streit um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Facebook Like-Buttons macht der Unterausschuss “Neue Medien” des Bundestags heute ein Expertengespräch zu diesem Thema ab. Im Vorfeld wurden den eingeladenen Experten, zu denen auch der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert gehört, vorbereitende Fragen gestellt. Thilo Weichert hat diese Fragen auch bereits beantwortet und seine Antworten veröffentlicht (pdf).

Unter den Fragen findet man den Einwand, dass die kritisierte Einbindung des Like-Buttons, nicht nur diesen betrifft sondern eine Reihe von Diensten (etwa Youtube). Die Antwort von Herrn Weichert: Die in diesen Fällen verwendete iFrames Technologie stelle ein Fall der Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG dar.

Diese Auffassung ist meines Erachtens nicht nur gewagt, sondern auch nicht mit dem rechtlichen Gedanken der Auftragsdatenverarbeitung vereinbar. Warum?

Zunächst muss man sich klar machen, was ein iFrame überhaupt ist? Letztlich handelt es sich um eine Weiterentwicklung der seit den Anfangstagen des Internets bekannten (und rechtlich viel diskutierten) Frame-Technolgie. Der Einzige Unterschied besteht darin, dass der fremde Seiteninhalt nicht als Teil einer Tabelle geladen wird, sondern als Objekt. Vergleichbar mit einem Bild. Darüberhinaus besteht die Möglichkeit ganz präzise bestimmte Inhalte (statt ganze Webseiten) einzubinden. Insoweit ist der iFrame kein “Novum” sondern kann auch im Hinblick auf die juristische Bewertung, als Fortentwicklung von Frames (mit allen Vor- und Nachteilen) gesehen werden ...

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