Polizei- und Ordnungsrecht

"Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt" - mit dieser Feststellung beginnt das Lehrbuch zum Polizei- und Ordnungsrecht von Christoph Gusy, was darauf schließen lässt, dass das geltende Recht ein Erfolgsmodell ist. Doch verbindet der Autor mit der These auch eine Warnung: Wer erwartet, dass der Staat ihn vor sämtlichen Gefahren schützt, wird bald feststellen, dass der Beschützte umso schutzloser gegenüber dem Staat ist und ihm zugesteht, alles zu dürfen und alles zu wissen. Dieses Vorwort lässt erkennen, dass Gusy die jüngere Gesetzgebung durchaus kritisch beleuchtet und auch rechtspolitische Erwägungen zuweilen recht breit erörtert. Das Polizei- und Ordnungsrecht soll genau dieses Spannungsfeld regeln, indem es vorgibt, in welchem Umfang die Exekutive zum Schutz bestimmter Rechtsgüter berechtigt oder gar verpflichtet ist und inwieweit sie zu diesem Zweck in Grundrechte eingreifen darf. Das Lehrbuch stellt im ersten Teil die Rechtsquellen des Polizei- und Ordnungsrecht vor, die teilweise durch Bundesrecht spezialgesetzlich geregelt sind, größtenteils aber im jeweiligen Landesrecht (sehr unterschiedlich) ausgestaltet ist. Den zweiten Teil nutzt der Autor für eine Darstellung der Behördenorganisation auf Bundes- und Landesebene. Auf Seite 38 ist man dann endlich beim "Herzstück" angekommen, den grundlegenden Begriffen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Diese werden im dritten Teil im Rahmen der polizeilichen Aufgaben ausführlich erörert. Folgerichtig befasst sich der vierte Teil mit den Befugnissen der Polizei, insbesondere mit den Standardmaßnahmen, während sich der nächste Abschnitt mit der polizeirechtlichen Verantwortlichkeit auseinandersetzt. Der Autor untergliedert für alle Standardmaßnahmen, wie sie präventiv zur Gefahrenabwehr oder repressiv zur Strafverfolgung nach der StPO angewendet werden. Dies ist in anderen Lehrbüchern so klar und übersichtlich eher selten zu finden ...Zum vollständigen Artikel


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