„Magic Cooler“ vs. „Magic Cooler“

Eigener Leitsatz:

Zwischen der Wort-Bildmarke �Magic Cooler� und der prioritätsälteren Wort-Bildmarke �Magic Cooler� besteht keine Verwechslungsgefahr. Die Kennzeichnungskraft der Marke ist äußerst gering, da die Bezeichnung �Magic Cooler� übersetzt auf eine nicht sofort erkennbare und daher magisch kühlende Wirkung hindeutet. Die aufgrund der geschwächten Kennzeichnungskraft durchschnittlichen Anforderungen an den Markenabstand sind dadurch erfüllt, dass beide Zeichen sich in ihrer graphischen Gestaltung unterscheiden.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 28.09.2011

Az.: 26 W (pat) 18/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 306 28 515 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 28. September 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e

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