"LIVING SCIENCE; TRANSFORMING LIVES" nicht eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Da die Wortkombination "LIVING SCIENCE, TRANSFORMING LIVES" vom Verkehr i.S.v. �Wissenschaft leben, Leben verändern� als eine die Qualität der beanspruchten Waren und Dienstleistungen anpreisende Sachaussage verstanden wird, ist diese nicht als betrieblicher Herkunftshinweis geeignet. Diese enthält lediglich die Aussage, dass die jeweils neuesten Erkenntnisse und Methoden der Wissenschaft angewendet werden und die damit erbrachten Produkte das Leben der Kunden verändern würden.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 22.09.2011

Az.: 25 W (pat) 33/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 063 330.4 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. September 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I ...Zum vollständigen Artikel


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