Lerneffekt

Nach der gewonnenen Verfassungsbeschwerde wurde in den Kommentaren und EMails zu diesem Blog die Frage aufgeworfen, ob das denn im Ergebnis etwas bringt; ob die “Fachgerichte” eine Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht überhaupt jucken würde.

Ich denke, das wird es tun. Zumindest in diesem Einzelfall wird sich das konkrete Unrecht nicht mehr wiederholen. Man wird sich allenfalls fragen müssen, ob es durch eine andere Maßnahme “ausgeglichen” werden wird und ob man den Tenor der Entscheidung richtig versteht – nämlich das Anrecht des Verteidigers auf eine willkürfreie Entscheidung des Gerichts. Da habe ich tatsächlich auch so meine Zweifel.

Was allerdings bei einer solchen Entscheidung wie auch bei erfolgreichen Revisionsverfahren festzustellen ist: Man gewinnt zumindest meist gewissen Respekt bei dem Ausgangsgericht, dessen Entscheidung aufgehoben wird und hat es in Zukunft doch etwas leichter. Eine gewonnene Revision hat zur Folge, dass der Fall nochmal bei dem selben Gericht (aber mit anderen Richtern) verhandelt werden muss ...

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