"ICK BIN 'NE JUTE"

Eigener Leitsatz:

Die Wort-/Bildmarke "ICK BIN 'NE JUTE" besitzt lediglich im Bezug auf Schirme und Verpackungen aus Leder hinreichende Unterscheidungskraft, da die Wortfolge hier als Hinweis auf die Herkunft dieser Waren verstanden werden kann. Soweit die beanspruchten Waren aus Jute hergestellt werden können, fehlt es an der erforderlichen Unterscheidungskraft, da hier lediglich das Material beschrieben wird.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 19.09.2011

Az.: 27 W (pat) 534/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 006 917.4 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. September 2011 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Werner beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 18 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. Februar 2010 wird aufgehoben, soweit damit die Anmeldung für die Waren der Klasse 18: Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Leder, Regenschirme, Sonnenschirme zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Die Markenstelle für Klasse 18 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 10. Februar 2010 die Wort- /Bildmarke 30 2009 006 917 ...Zum vollständigen Artikel


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