"Ecoferm"

Eigener Leitsatz: Bei der Wortmarke "Ecoferm" handelt es sich nicht um lediglich einen beschreibenden Sachhinweis im Hinblick auf die beanspruchten Waren, selbst wenn �Ecoform� als Kurzform für ökologische Fermente bzw. ökologische Fermentation dienen kann. Vom angesprochenen Verkehr wird dies nicht als gebräuchliche Wortkombination verstanden und ist daher hinreichend unterscheidungskräftig.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 27.09.2011

Az.: 33 W (pat) 70/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2008 052 896.6 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe in der mündlichen Verhandlung vom 27. September 2011 beschlossen: Der angefochtene Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 3. Juni 2010 wird teilweise aufgehoben, soweit er die unter Klassen 1 und 29 angemeldeten Waren betrifft, nämlich Stabilisatoren, Emulgatoren und Lecitine als Backmittel, auch für gewerbliche Zwecke; Stabilisierungsmittel für Brot und Kleingebäck, (Stabilisatoren für Backmittel). Speiseöle und -fette. Entscheidungsgründe: I. Am 14 ...Zum vollständigen Artikel

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