„Cayenne“ ist (zum Teil) eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Die Wortmarke �Cayenne� besitzt für die �Klasse 32: Mineralwasser, Fruchtsäfte� das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft und es besteht kein Freihaltebedürfnis, da Cayennepfeffer nicht zu den zulässigen Inhaltsstoffen gehört. Im Übrigen besteht für �Cayenne� im Bereich von Getränken ein zumindest künftiges Freihaltebedürfnis.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 06.07.2011

Az.: 26 W (pat) 546/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 040 404.6 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. Juli 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: 1. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Deutschen Patentund Markenamtes vom 11. Mai 2010 aufgehoben, soweit die Anmeldung der Wortmarke 30 2009 040 404.6 �Cayenne� auch für die Waren �Klasse 32: Mineralwässer, Fruchtsäfte� zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Mit Beschluss vom 11. Mai 2010 hat die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Anmeldung der Wortmarke 30 2009 040 404.6 Cayenne für die Waren �Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken Klasse 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)� unter Vorlage von Belegen mit der Begründung zurückgewiesen, dass dem freihaltebedürftigen Markenwort zugleich das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft fehle, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG. �Cayenne� bezeichne eine bestimmte Chilivarietät; �Chili� sei als Geschmacksrichtung bei alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken weit verbreitet ...Zum vollständigen Artikel


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