4A_103/2011: Reichweite einer Schiedsabrede

Im Entscheid 4A_103/2011 vom 20. September 2011 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Tribunal Arbitral du Sport ("TAS") zu Recht folgerte, dass die in einem Lizenzvertrag enthaltene Schiedsklausel auch Kaufverträge zwischen den Parteien umfassen würde. Ein Boxverband und ein Sportartikelhersteller schlossen Ende 2005 einen Lizenzvertrag ab, der folgende Schiedsklausel enthielt:
Should a disagreement over the interpretation of any terms of this Agreement arise, the Parties agree to submit the dispute to the Court of Arbitration for Sport, Lausanne, Switzerland, whose decision shall be final and binding on both Parties. While the pending question is being arbitrated, the remainder of this Agreement shall remain in effect.
Nach Kündigung des Lizenzvertrages durch den Boxverband leitete der Sportartikelhersteller ein Schiedsverfahren beim TAS ein. Der Sportartikelhersteller machte dabei ausstehende Kaufpreiszahlungen geltend. Der Boxverband bestritt die Zuständigkeit des Schiedsgerichts mit dem Argument, dass die Wendung "disagreement over the interpretation of any terms of this Agreement" sich nur auf den Lizenzvertrag und nicht auf Kaufverträge zwischen den Parteien beziehen würde. Das TAS folgte diesem Argument nicht, sondern legte die Schiedsklausel dahingehend aus, dass sie Streitigkeiten umfassen würde, die in Verbindung stehen würden zum Lizenzvertrag ("any dispute related to the Licensing Agreement"). Das Bundesgericht erklärte einleitend, dass eine Schiedsabrede nicht leichthin angenommen werden darf, sofern diese bestritten wird. Ist die Schiedsabrede aber erstellt, sei deren Anwendungsbereich breit auszulegen (E.3.2.1):
La jurisprudence préconise de ne pas admettre trop facilement qu'une convention d'arbitrage a été conclue, si ce point est contesté ...
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