Kalkulierbare Verwaltungskosten bei der Gewerberaummiete?

Mietrecht

Der Mieter von Geschäftsräumen muss beim Vertragsschluss darauf achten, dass ein kalkulierbarer Rahmen hinsichtlich der Höhe der abzuwälzenden Betriebskosten vertraglich festgelegt wird. Andernfalls läuft er Gefahr, auf Zahlung von Nebenkosten in Anspruch genommen zu werden, die viel höher wie laut vereinbarter Vorauszahlung ausfallen.

Laut höchstrichterlicher Rechtsprechung ist zwar die formularmäßige Abwälzung der Kosten für Instandsetzung und Instandhaltung gemeinschaftlich genutzter Flächen und Anlagen auf den Gewerberaummieter nur dann wirksam, wenn die Klausel eine Beschränkung der Höhe nach enthält (BGH, Urteil vom 6.4.2005 – XII ZR 158/01).

Anders verhält sich aber mit den Kosten der Verwaltung.

Mit Urteil vom 04.05.2011 (XII ZR 112/09) entschied nun der XII ...

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