Google und Urheberrechtsverletzung

Tauchen urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern der Suchmaschine von Google auf, kann Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung belangt werden.

In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall ist der Kläger ein Fotograf. Auf Suchanfragen wurden die Abbildungen eines vom Kläger angefertigten Lichtbildes der Fernsehmoderatorin Collien Fernandes als Vorschaubilder angezeigt. Als Fundort der Abbildungen wurden zwei näher bezeichnete Internetseiten angegeben.

Die von Google betriebene Internetsuchmaschine verfügt über eine textgesteuerte Bildsuchfunktion, mit der man durch Eingabe von Suchbegriffen nach Abbildungen suchen kann, die Dritte im Zusammenhang mit dem Suchwort ins Internet eingestellt haben. Die von der Suchmaschine aufgefundenen Bilder werden in einer Ergebnisliste in verkleinerter Form als Vorschaubilder (“thumbnails”) gezeigt. Die Vorschaubilder enthalten einen elektronischen Verweis (Link), über den man zu der Internetseite mit der wiedergegebenen Abbildung gelangen kann.

Der Kläger hat vorgetragen, er habe den Betreibern dieser Internetseiten keine Nutzungsrechte an der Fotografie eingeräumt. Er hat die Beklagte wegen Urheberrechtsverletzung unter anderem auf Unterlassung in Anspruch genommen. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben, dagegen hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen. Die Revision des Klägers ist vom Bundesgerichtshof zurückgewiesen worden ...

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