Bundesverfassungsrichter di Fabio – Befangenheitsantrag abgelehnt

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Hier hatte man dieses Schmunzelfundstück entdeckt. Ernster als die von der FAZ vorgenommene verbal-redaktionelle Gender-Änderung eines der – als Mitglied des Bundesverfassungsgerichts – wichtigsten Richter unseres Rechtssystems ist allerdings und zwar ganz grundsätzlich die Frage der etwaigen Befangenheit eines Bundesverfassungsrichters. Hier des Bundesverfassungsrichters di(!)Fabio. Nein, eine solche sei nicht gegeben. Hat das Bundesverfassungsgericht am 11. Oktober 2011 nach heutiger Mitteilung über den Beschluss darüber entschieden. In diesen Verfahren gegen gegen das Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz, WFStG) [2 BvR 1010/10], sowie gegen das Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus und die Verordnung (EU) Nr. 407/2010 des Rates der Europäischen Union vom 11 ...

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