Bundesgerichtshof entscheidet erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit der Bildersuche bei Google

BGH, Urteil vom 19.10.2011, Az.: I ZR 140/10 – Vorschaubilder II

Bundesgerichtshof: Google-Thumbnails sind zulässig!

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden.

Die von Google betriebene Internetsuchmaschine verfügt über eine textgesteuerte Bildsuchfunktion, mit der man durch Eingabe von Suchbegriffen nach Abbildungen suchen kann, die Dritte im Zusammenhang mit dem Suchwort ins Internet eingestellt haben. Die von der Suchmaschine aufgefundenen Bilder werden in einer Ergebnisliste in verkleinerter Form als Vorschaubilder (“thumbnails”) gezeigt. Die Vorschaubilder enthalten einen elektronischen Verweis (Link), über den man zu der Internetseite mit der wiedergegebenen Abbildung gelangen kann.

Der Kläger ist Fotograf und Urheber eines Lichtbildes, das die Moderatorin Collien Fernandez zeigt. Der Kläger hat behauptet, eine Bildersuche bei der Beklagten habe in der Trefferliste zur Anzeige des von ihm aufgenommenen Lichtbildes geführt. Er sieht darin eine Verletzung seiner Urheberrechte und nimmt die Beklagte u.a. auf Unterlassung in Anspruch. Als Fundort der Abbildungen wurden zwei näher bezeichnete Internetseiten angegeben.

Das Landgericht hat dem Unterlassungsbegehren stattgegeben. Das Berufungsgericht hat die Klage unter Hinweis auf die Senatsentscheidung “Vorschaubilder” (Urteil vom 29. April 2010 –I ZR 69/08, BGHZ 185, 291) insgesamt abgewiesen. Da der Kläger nichts dazu vorgetragen habe, in welchem Umfang er Lizenzen für eine Nutzung des Fotos eingeräumt habe, müsse davon ausgegangen werden, dass die Vorschaubilder auf Internetseiten zurückgingen, auf die die Bilddatei des Lichtbildes berechtigterweise eingestellt worden sei ...

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