Der Golem lebt? – Kollektivklagen im Kartellrecht

„Einmal hatte er es vergessen, Einmal, was ist da geschehen: Rasend wurde, dwatsch, der Golem, ein Berserker ward der Kerl.“ (Detlev von Liliencron, 1844 – 1909, Der Golem).

In Europa wird kontrovers diskutiert, ob der kollektive Rechtsschutz im Kartellrecht (und in anderen Rechtsgebieten) gefördert werden sollte oder ob dadurch die Einführung eines Monsters droht, wie es in der Class Action des US-amerikanischen Rechts gesehen wird, das die Rechtsordnungen der EU-Mitgliedstaaten wie ein Berserker heimsuchen würde. Die Diskussion innerhalb der Organe der Europäischen Union ist noch nicht abgeschlossen, eine Entscheidung ist noch nicht getroffen. Voraussichtlich am 22.11.2011 wird der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments über die Annahme des Berichts über das Thema „Kollektiver Rechtsschutz: hin zu einem kohärenten europäischen Ansatz“ entscheiden.

Rückblick

Zur Erinnerung: Die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission hatte in der Vergangenheit den Versuch unternommen, den kollektiven Rechtsschutz im Kartellrecht zu fördern. Sie wurde bei diesem Vorstoß, der sich in zwei Richtlinienentwürfen konkretisiert hatte, ausgebremst. Die Richtlinienentwürfe verschwanden wieder in den Schubladen, die sie niemals offiziell verlassen hatten. Anfang des Jahres 2011 hatte die Europäische Kommission zur Zusammenführung der Aktivitäten verschiedener Generaldirektionen, insbesondere derer für Wettbewerb (COMP) und für Gesundheit und Verbraucher (SANCO) eine Konsultation zu einem kohärenten europäischen Ansatz beim kollektiven Rechtsschutz eingeleitet (wir berichteten). Diese war bis 30.04.2011 abgeschlossen worden (auch CMS hat Stellung genommen). Auf Ebene der EU-Mitgliedstaaten bestehen zum Teil schon Regelungen zum kollektiven Rechtsschutz. Das deutsche Recht kannte schon immer eine auf Unterlassung gerichtete Verbandsklage ...

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