BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen “iMOVE” und “IMOVIE” - Zu Schutzumfang und Kennzeichnungskraft

BPatG, Beschluss vom 31.08.2011, Az. 26 W (pat) 109/10§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den angemeldeten Wortmarken “iMOVE” und “IMOVIE” nicht die Gefahr von Verwechslungen besteht. Der Schutzumfang von “IMOVIE” sei von vornherein nur als gering zu bemessen, da keine sonderlich hohe Kennzeichnungskraft vorliege. Die Marke stehe zum größten Teil beschreibend für aus dem Internet herunterladbare Filme. Davon unterscheide sich “iMOVE” sowohl klanglich als auch in dem vom Verkehr wahrgenommenen Bedeutungsgehalt (Movie = Film, move = bewegen) ausreichend. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 307 33 950.5

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 31. August 2011 unter Mitwirkung des … beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe

I ...

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