BGH-Urteil erlaubt Thumbnail-Fotos von Webseiten (Google-Bildersuche II)

Google-Bildersuche zu Collien Fernandes

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist seiner Linie treu geblieben. Am 19. Oktober 2011 entschied er:

Suchmaschinen dürfen weiterhin Ausschnitte von Internetseiten in ihren Suchergebnissen anzeigen. Das wurde nun noch einmal ausdrücklich für die Google-Bildersuche klargestellt – mit Erweiterungen und Einschränkungen.

Was war geschehen?

Ein Fotograf hatte gegen Google geklagt, weil in den Suchergebnissen der Bildersuche verkleinerte Vorschaubilder (sogenannte Thumbnails) eines von ihm aufgenommenen Fotos der Fernsehmoderatorin Collien Fernandes angezeigt wurde. Das Foto war – und das ist das besondere an diesem Fall – mit einer Internetseite verlinkt, die das Foto ohne Zustimmung des Fotografen benutzte.

Während das Landgericht Hamburg dem Fotografen noch recht gab und die Fotodarstellung in der Bildersuche verbot, hatte bereits das OLG Hamburg als zweite Instanz die Nutzung erlaubt.

Der BGH geht weiterhin davon aus, dass die Verbreitung von Fotos im Internet eine zustimmungspflichtige Verwertungshandlung ist. Diese Zustimmung für die verkleinerte Darstellung in Internetsuchmaschinen sieht das höchste Gericht aus folgenden Gründen gegeben.:

… dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu treffen, durch schlüssiges Verhalten seine Einwilligung in eine Wiedergabe von Vorschaubildern der Abbildung erklärt und der darin liegende Eingriff in das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung des Werkes (§ 19a UrhG) daher nicht rechtswidrig ist.

So bereits die bisherige Rechtsprechung ...

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