"Melodien der Herzen"

Eigener Leitsatz:

Der Wortfolge �Melodien der Herzen� fehlt jegliche Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren. Das von den beanspruchten Waren und Dienstleistungen angesprochene Publikum wird die Wortfolge �Melodien der Herzen� entweder als werbemäßigen Hinweis oder als beschreibenden Hinweis auf die Art und das Thema der beanspruchten Waren und Dienstleistungen verstehen, nämlich dass diese mit zu Herzen gehenden, gefühlvollen Melodien zu tun haben.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 27.09.2011

Az.: 27 W (pat) 87/10

I. Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit zwei Beschlüssen vom 22. Januar 2010 und vom 9. April 2010, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, die Anmeldung der Wortmarke Melodien der Herzen für die Waren und Dienstleistungen �Eintrittskarten, Plakate, Plakate aus Papier und Pappe, Plakatträger aus Papier und Pappe, Prospekte, Tickets; Dienste von Unterhaltungskünstlern, Live-Veranstaltungen, Musikdarbietungen, Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Musikshows, Veranstaltung von Unterhaltungsshows� wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Zur Begründung heißt es, den Begriff �Melodien der Herzen� werde das hier angesprochene Publikum als werbemäßigen Hinweis darauf verstehen, dass die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen mit zu Herzen gehenden, gefühlvollen Melodien zu tun hätten. Die Wortzusammensetzung sei sprachüblich aus Wörtern der deutschen Alltagssprache gebildet. Sie sei damit ohne weiteres verständlich. Alle hier in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen könnten der Darbietung zu Herzen gehender Melodien dienen. Da Marken stets im Zusammenhang mit den in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen gesehen werden müssten, ergebe sich aus diesem Zusammenhang, worum es sich thematisch handle ...

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