Beluga vs. Beluga Travel

Eigener Leitsatz: Die Vertreter der prioritätsälteren Marke "Beluga" erreichten eine Löschung der Marke "Beluga Travel" für die Klassen 16: Papier, Pappe (Karton) und 44: Dienstleistungen zur Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere . Grund hierfür ist das Bestehen einer Verwechslungsgefahr i.S.d. § 9 Abs.1 Nr.2 MarkenG. Begründet wird diese unter Anderem mit der Ähnlichkeit der angebotenen Waren und Dienstleistungen und mit der insoweit schwachen Kennzeichnungskraft des Wortbestandteils "Travel". Hinsichtlich der weiteren Waren und Dienstleistungen sah das Bundespatentgericht keine Verwechslungsgefahr der Marken angesichts des hinreichenden unterscheidungskräftigen Zusatzes "Travel".

Bundespatentgericht Beschluss vom 14.09.2011 Az.: 26 W (pat) 112/10

In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2008 007 459 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. September 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13. September 2010 aufgehoben, soweit der Widerspruch für die Waren �Klasse 16: Papier, Pappe (Karton)� und die Dienstleistungen �Klasse 44: Dienstleistungen zur Gesundheitsund Schönheitspflege für Menschen und Tiere� zurückgewiesen worden ist. Insoweit wird die Löschung der Marke 30 2008 007 459 angeordnet. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I ...Zum vollständigen Artikel


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