5A_319/2011: Eheschutz; keine Anrechnung moralisch geschuldeter Unterhaltsbeiträge

Ein Beschwerdeführer rügte vor dem Bundesgericht erfolglos, dass er im Rahmen eines Eheschutzverfahrens zu Unterhaltsleistungen zu Gunsten seiner von ihm getrennt lebenden Ehefrau und Tochter verurteilt worden ist (Urteil 5A_319/2011 vom 20. September 2011). Er machte unter anderem geltend, dass nicht berücksichtigt worden sei, dass er monatliche Unterhaltsbeiträge von rund 1.000 CHF für seine in Pakistan lebende zweite Ehefrau und die gemeinsamen drei Kinder erbringe. Diese Beiträge seien zwar nicht rechtlich, aber immerhin moralisch geschuldet. Der Verweis auf diese „moralisch geschuldeten Unterhaltsbeiträge“ greift nicht. Die Vorinstanz hatte erwogen, nach den SchKG-Richtlinien, auf die sich der Beschwerdeführer beruft, seien nur rechtlich geschuldete Unterhaltsbeiträge im Existenzminimum zu berücksichtigen, soweit diese auch tatsächlich bezahlt würden ...Zum vollständigen Artikel

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