Tiefes Schlagloch – Gemeinde haftet

Der Sohn der Klägerin war mit einem Pkw VW Passat, dessen Halterin die Klägerin ist, auf einer Straße unterwegs. Auf einer Brücke fuhr er in ein 10 cm tiefes und 50×50 cm großes Schlagloch. Die Geschwindigkeit auf der Brücke war auf 30 km/h begrenzt. Die Klägerin behauptet, ihr Sohn sei mit den beiden rechten Reifen des Fahrzeugs durch das Schlagloch gefahren, wobei diese Reifen und die vordere rechte Felge derart beschädigt worden seien, dass sie ausgetauscht werden mussten. Das Schlagloch sei nicht erkennbar gewesen, weil es mit Regen gefüllt gewesen sei. Aufgrund von Gegenverkehr sei ein Ausweichen nicht möglich gewesen. Im Hinblick auf das verkehrsgefährdende Ausmaß hätte eine Notflickung des Schlaglochs erfolgen müssen. Die Klägerin hat die beklagte Gemeinde wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auf Schadensersatz in Anspruch genommen. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben, da die Beklagte ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt habe, auch weil die Beklagte Kenntnis von dem Schlagloch gehabt habe. Ihr sei es zumutbar gewesen, das Schlagloch zeitnah zum 13.02.2009 nochmals mit Kaltmischgut auszubessern. Eine Reparatur erst am 18.03.2009 sei nicht ausreichend gewesen.

Ein Mitverschulden des Fahrers des klägerischen Fahrzeuges müsse sich die Klägerin nicht entgegenhalten lassen, Ein Fortbewegen mit einer noch geringeren Geschwindigkeit als 30km/h sei nicht zumutbar. Gegen Urteil hat die Beklagte Berufung. Das Oberlandesgericht Thüringen (OLG) hat mit Urteil vom 31.05.2011 (Az.: 4 U 884/10) entschieden, dass die verkehrssicherungspflichtige Gemeinde in geeigneter und in objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und vor ihnen warnen muss, die für den sorgfältigen Benutzer nicht erkennbar sind ...

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