Für "Feierbiest" hat es sich nicht ausgefeiert!

Eigener Leitsatz: Der Begriff "Feierbiest" stellt für die beanspruchten Waren - Textilien, Bekleidungsstücke, Fahnen und Wimpel - keine unmittelbar beschreibende Angabe dar. Er ist aufgrund seiner Zusammensetzung sprachlich unüblich und wird eher als Bezeichnung für eine Person verstanden, die ausgelassen und gerne feiert. Zur Beschreibung von Warenmerkmalen ist der Begriff daher ungeeignet und der Eintragung als Marke steht daher kein Freihaltebedürfnis entgegen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 18.08.2011

Az.: 27 W (pat) 512/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 029 702.6 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. August 2011 durch den Vorsitzenden Richter... und die Richter... beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. Oktober 2010 wird aufgehoben soweit dem angemeldeten Zeichen die Eintragung als Marke versagt wurde. Gr ü n d e: I. Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat nach dem Beanstandungsbescheid vom 17. Juni 2010 die Anmeldung der Wortmarke Feierbiest nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG mit Beschluss vom 28. Oktober 2010 teilweise, nämlich für die folgenden beanspruchten Waren der Klasse 24: Textilwaren, Textilstoffe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Stoffe; Bettwäsche; Fahnen, Wimpel Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; insbesondere Oberbekleidungsstücke, T-Shirts, Polohemden, Langarmshirts, Tops, Hemden, Hemdblusen, Blusen, Pullover, Jacken, Jeans, Sportbekleidung zurückgewiesen. Zur Begründung ist ausgeführt, die angemeldete Wortkombination sei insoweit nicht unterscheidungskräftig, da es sich bei dem vorliegend angemeldeten Wort um eine Werbeaussage allgemeiner Art ohne Unterscheidungskraft handle ...

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