So nah und doch so fern: Der BGH zur Verwechslungsgefahr wegen Branchennähe

Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 20.01.2011 (Az. I ZR 10/09) ausführlich mit der Frage befasst, wann zwischen zwei Marken Branchenähnlichkeit vorliegt und somit eine Verwechslungsgefahr im Raum steht.

Sachverhalt

Klägerin ist die am 07.02.1996 ins Handelsregister eingetragene „BCC Unternehmensberatung - Gesellschaft für Unternehmensorganisation und Informationsmanagement mbH“. Aktuell verwendet sie die Unternehmensbezeichnung „BCC Unternehmensberatung GmbH“. Gegenstand des klägerischen Unternehmens ist die Beratung und Entwicklung von Konzepten im Bereich des Informationsmanagements und der Unternehmensorganisation (insbesondere Entwicklung, Vertrieb, Installation und Wartung von Software sowie Vertrieb von Dienstleistungen und Waren im Bereich Informationstechnologie und Telekommunikation). Die Beklagte erbringt Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikations- und Informationstechnik und ist seit dem 10.09.1997 zunächst mit der Unternehmensbezeichnung "bcc - Braunschweiger Communication Carrier GmbH" und seit Ende 2002 mit der Firmierung "BCC Business Communication Company GmbH" im Handelsregister eingetragen. Im geschäftlichen Verkehr stellt sie schlagwortartig die Bezeichnung "BCC" heraus und verwendet ihre Domain "bcc.de". Ferner ist die Beklagte Inhaberin von 21 Marken. Die Klägerin behauptet, sie biete ihre Dienstleistungen seit Februar 1996 bundesweit unter der Bezeichnung "BCC" an. Sie ist der Ansicht, dass zwischen ihrem Firmenschlagwort "BCC" und der von der Beklagten genutzten Unternehmensbezeichnung, den Marken und dem Domainnamen der Beklagten Verwechslungsgefahr bestehe.

Leitsätze

1. „Die Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG ist ebenso wie diejenige zwischen Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und -unähnlichkeit bei der Verwechslungsprüfung nach § 14 Abs. 2 Nr ...

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