Ungeeignete Senatsvorsitzende am BGH: Wenn Richter befremdet sind

Armin Nack (“BGH-Nack”) ist ein Richter, der offenbar leicht zu befremden ist. Aber wehe dem, der bei dem Vorsitzenden des 1. Strafsenats des BGH das Befremden ausgelöst hat, etwa durch mangelnde Bravheit und Anpassung! Die Wucht eines solchen Befremdens brachte den Münchener Strafverteidiger Stephan Lucas wegen Strafvereitelung auf die Anklagebank. Und sie hat auch das Zeug dazu, den Richter am BGH Thomas Fischer (“Fischer”, früher “Tröndle/Fischer”) um eine Beförderung zum Vorsitzenden des 2. Strafsenats zu bringen. Ja, der Bannstrahl des Nack’schen Befremdens könnte sogar die Auslöschung des 2. Strafsenats bewirken.

Im Fall Lucas hatte die Augsburger Staatsanwaltschaft eine Anklage wegen versuchter Strafvereitelung erhoben, weil Nack und sein Senat über einen Schriftsatz befremdet waren. Sie witterten Lüge und Trickserei. Doch bei genauerem Hinsehen stellte sich die Frage, ob es nicht der 1. Strafsenat war, der getrickst hatte, zumindest in krasser Weise den grundrechtsgleichen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt hatte. Jedenfalls kennt sich Nack mit Trickserei gut genug aus, um nicht hellhörig zu werden, als BGH-Kollege Fischer in seinem Aufsatz “Ein Jahr Absprache-Regelung: Praktische Erfahrungen und gesetzlicher Ergänzungsbedarf” (ZRP 2010, 249) eine Entscheidung des 1. Strafsenats ansprach ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK