OLG Köln: Schadensersatzberechnung bei P2P-Urheberrechtsverletzung anhand von GEMA-Tarifen

Bei der Berechnung des Schadensersatzes für P2P-Urheberrechtsverletzungen können die Beteiligten und das Gericht die GEMA-Tarife zur Orientierung heranziehen (OLG Köln, Beschl. v. 30.09.2011 - Az.: 6 U 67/11).

Im Rahmen eines gerichtlichen Hinweisbeschlusses machten die Richter des OLG Köln konkrete Vorgaben zur Berechnung der Schadenshöhe bei P2P-Urheberrechtsverletzungen.

Grundsätzlich könnten die GEMA-Tarife zur Ermittlung des Schadens herangezogen werden. Anders als die Kläger dies anführten, sei jedoch nicht der Tarif VR W I einschlägig, da es weder um Hintergrundmusik noch um gestreamte Audio-Inhalte gehe. Dieser Tarif legt eine Mindestlizenz von 100,- EUR für bis zu 10.000 Abrufe fest. Das LG Düsseldorf hat in der Vergangenheit mehrfach (LG Düsseldorf, Urt. v. 06.07.2011 - Az.: 12 O 256/10; Urt. v. 09.02 ...

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