OLG Frankfurt a.M.: Verein darf auch mit wenig Mitgliedern „Verband für…“ heißen

Ein Verein, dessen Mitgliederzahl gering ist, darf dennoch die Namensbezeichnung "Verband" führen. Ausschlaggebend ist nicht die Anzahl der Mitglieder (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 03.05.2011 - Az.: 20 W 525/10).

Bei dem Kläger handelte es sich um einen Verein, der die Anmeldung in das Vereinsregister beantragte. Dies wurde ihm versagt. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass der Name "Verband" nur zulässig sei, wenn eine größere Anzahl von Mitgliedern vorliege oder eine Tätigkeit auf Bundes- oder Landesebene in Bezug auf öffentliche Interessen gegeben sei. Beide Voraussetzungen erfülle der Kläger nicht ...

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