„WOHN HAUS“

Eigener Leitsatz:

Das Zeichen �WOHN HAUS� ist nicht eintragungsfähig. Die angesprochenen Verkehrskreise werden in dem Zeichen für die angemeldeten Waren lediglich einen Sachhinweis für die Eignung und Bestimmung zur Einrichtung eines Wohnhauses aber keinen betrieblichen Herkunftshinweis erkennen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 01.08.2011

Az.: 26 W (pat) 72/10

In der Beschwerdesache

� betreffend die Markenanmeldung 30 2008 000 048.1 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. Juni 2011 unter Mitwirkung der Richter ... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Eintragung der für die Waren �Klasse 20: Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren aus Kork, Holz, Binsen, Rohr, Horn, Knochen, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Putzzeug; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (ohne Bauglas); Glaswaren, Porzellanwaren, Steingut soweit nicht in anderen Klassen enthalten Klasse 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken in schwarz-weiß angemeldeten Wort-/Bildmarke 30 2008 000 048.1 mit der Begründung zurückgewiesen, dass dem angemeldeten Zeichen für die beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft fehle, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die Bezeichnung �WOHN HAUS� beschreibe für die angesprochenen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich die Bestimmung der beanspruchten Waren als �für ein Wohnhaus�, �zum Wohnen� oder �zur wohnlichen Einrichtung des Hauses� ...Zum vollständigen Artikel


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