Einsatz von Spionage-Software in der Schweiz

In Deutschland wird die Verwendung von sog. „Bundestrojanern“ derzeit stark kritisiert. Das Bundesverfassungsgericht hat deren systematische Anwendung für verfassungswidrig erklärt. Gestern wurde bekannt, dass auch die schweizerischen Behörden bereits solche Spionage-Software eingesetzt haben. Das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat entsprechende Medienberichte bestätigt. In einzelnen Fällen hätten die Strafverfolgungsbehörden des Bundes und des Kantons Zürich derartige Software zur Klärung schwerer Verbrechen genutzt. Der Einsatz sei auf Anordnung der Bundesanwaltschaft bzw. der zuständigen Staatsanwaltschaft und mit Genehmigung des Zwangsmassnahmengerichts erfolgt. Welche Software genau eingesetzt wurde, gibt das EJPD aus Rücksicht auf die Interessen der Strafverfolgung nicht bekannt ...Zum vollständigen Artikel


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