BPatG: Zur Eintragungsfähigkeit von Begriffen, die sich an beschreibende Angaben anlehnen / “pjur”

BPatG, Beschluss vom 06.05.2011, Az. 28 W (pat) 52/10§ 8 Abs. 2 MarkenG, § 50 Abs. MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff “pjur” für Körperpflege- und Kosmetikprodukte u.a. als Wortmarke eintragungsfähig ist. Zwar lehne sich der Begriff stark an die rein beschreibende Angabe “pure” an, sei klanglich sogar identisch, wodurch allerdings die Schutzfähigkeit von “pjur” nicht beeinträchtigt würde. Der Schutzumfang der Marke könne sich lediglich in der Praxis gerade nicht auf die Sachangabe „pure” bzw. auf andere Zeichen erstrecken, die sich in gleicher oder ähnlicher Weise an diese Sachangabe anlehnen. Eine Bösgläubigkeit im Sinne einer Behinderungsabsicht von Mitbewerbern konnte das Gericht auf Seiten der Anmelderin jedoch nicht feststellen. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 303 40 797 (hier: Löschungsverfahren S 30/09)

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6. Mai 2011 durch … beschlossen:

1. Die Beschwerde der Antragstellerin wird zurückgewiesen.

2. Der Antragstellerin werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens auferlegt. Gründe

I.

Die am 11. August 2003 angemeldete Wortmarke

pjur

ist am 27 ...

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