Alles Kaffee?

Eigener Leitsatz:

Zwischen den Marken �K-fee� und �K.FeeFee� besteht keine Verwechslungsgefahr. Die Marken halten bei unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft den gebotenen Abstand ein. In klanglicher bzw. begrifflicher Hinsicht besteht zwischen den beiden Marken ein deutlicher Unterschied. Während die Marke �K-fee� vom angesprochenen Verkehr als �Kaffee� verstanden wird, versteht der Verkehr die Marke �K.FeeFee� aufgrund der Verwendung des zweiten �Fee� als �Kaffee-Fee�.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 07.10.2011

Az.: 25 W (pat) 509/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 307 49 009 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe:

I. Die am 26. Juli 2007 angemeldete Wortmarke K.FeeFee ist am 23 ...

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