Filesharing: Wer klüger ist, gibt zur rechten Zeit nach!

Hat der sich typischerweise in Beweisnot befindliche Abgemahnte im Klageverfahren bezüglich wesentlicher Einwendungen die Parteivernehmung seiner selbst angeboten, so darf das erkennende Gericht über dieses Beweisangebot nicht hinweggehen. Diese eigentlich allgemein bekannte Tatsache, die schon aus dem allgemeinen Prozessrecht folgt und keine Besonderheit urheberrechtlicher Verfahren ist, stellte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main jüngst noch einmal ausdrücklich klar (OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.09.2011, Az.: 11 U 53/11), wie die Kollegin Hagendorff an dieser Stelle mitteilt.

Was war passiert? Bereits im Jahr 2006 soll der Beklagter Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen haben. Auf die ergangene Abmahnung hin weigerte er sich jedoch, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Er wurde sodann klageweise in Anspruch genommen. In der ersten Instanz verlor er vor dem Landgericht Frankfurt. Nachdem der Beklagte in der Berufungsinstanz sodann eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hatte, hatte das OLG Frankfurt noch über die Kosten zu entscheiden. Es kam zur Kostenaufhebung.

Nach den Ausführungen des OLG hatte der Beklagte erstinstanzlich vorgetragen und unter Beweis gestellt, dass er selbst allein die Wohnung bewohne und zum Tatzeitpunkt nicht daheim war. Die Klägerseite meinte erstinstanzlich, dass es darauf nicht ankäme, wenn der Computer des Beklagten während der Zeit seiner Abwesenheit eingeschaltet gewesen wäre. Diese (Rechts-)Auffassung wurde offensichtlich erst kurz vor der erstinstanzlichen Entscheidung präsentiert, so dass der Beklagte auch in der Berufungsbegründung hierzu noch Tatsachenvortrag liefern durfte ...

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