10. Senat BAG 12.10.2011: Banker bekommt für 2008 keinen Bonus in Höhe von 155.350 EUR / Kürzung um 90 % war angemessen

Bei der Festsetzung eines Bonus sind die Grundsätze billigen Ermessens (§ 315 BGB) zu beachten. Die beklagte Bank hat diesen Grundsätzen in 2008/2009 genügt.

Zwar musste die D.AG dabei die Zusage der Bank hinsichtlich des versprochenen Bonuspools berücksichtigen. Im Hinblick auf die erwirtschafteten Verluste war es jedoch auch unter Berücksichtigung der Leistung des Klägers nicht unangemessen, den Bonus deutlich um 90 % reduzieren.

Auch 12 weitere Fällen mit vergleichbaren vertraglichen Regelungen blieben ebenfalls erfolglos. In einem Fall ist das Urteil des Landesarbeitsgerichts aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalls aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen worden.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. Oktober 2011 – 10 AZR 756/10 – Hessisches Landesarbeitsgericht,Urteil vom 20. September 2010 – 7 Sa 219/10 -

— diese Entscheidung wird weitreichende Auswirkungen auf das Verhalten der Banken gegenüber ihren Arbeitnehmern bei der Berechnung und Festsetzung von Bonuszahlungen haben.

mitgeteilt von Rechtsanwalt Marcus Bodem (Fachanwalt für Arbeitsrecht) Berlin

Der Fall: Der Kläger war in der Investmentsparte der D. AG als Sales/Kundenberater beschäftigt. Sein Arbeitsverhältnis war auf die beklagte Bank übergegangen. Er erhielt nach dem Arbeitsvertrag ein festes Bruttomonatsgehalt und eine variable Vergütung, die im Ermessen des Arbeitgebers stand.

Ende des Jahres 2008 erhielt der Banker einen „Bonusbrief“, wonach der Bonus „vorläufig“ auf EUR 172.500,00 brutto festgesetzt wurde. Im Februar 2009 beschloss der Vorstand der D ...

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