Die zwei Marken vom Grill

Nachdem das Gericht der Europäischen Union das Thron-Gerangel zwischen „Curry King“ und „Tofu King“ beendet hat, sieht sich der „Curry King“ nun mit „KING KEBAB“ konfrontiert. Wer Curry mag, muss noch lagen kein Kebab-Fan sein, das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) beugt mit seinem Beschluss vom 28.09.2011 (Az.: B 1 393 984) somit vorsichtshalber einer Cross-Culture-Küche vor.

Die Wort-/Bildmarke „KING KEBAB“ war für Waren angemeldet, die auch von der älteren Wortmarke „Curry King“ umfasst werden. Nach Auffassung des HABM waren die sich gegenüber stehenden Zeichen zwar visuell unterschiedlich und auch nur hinsichtlich des gemeinsamen Wortbestandteiles „King“ klanglich identisch. Sofern die gegenüberstehenden Zeichen als „Master of Curry“ und „Master of Kebab“ verstanden werden, seien auch konzeptionelle Unterschiede vorhanden ...

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