BGH: Verwendung von Bildmotiven für Wettbewerber erlaubt?

Was war passiert?Die Firma Epson produziert und vertreibt Drucker und hierzu passende Farbpatronen, auf deren Verpackung neben der Artikelnummer und der Bezeichnung der Drucker, für die sie geeignet sind, Bildmotive wie Teddybären, Badeentchen oder Sonnenschirme angebracht sind. Die Symbole diesen ebenfalls die Zuordnung der jeweiligen Patrone zum passenden Drucker. Der Pelikan-Konzern stellt Tintenerzeugnisse her, u.a. auch Druckerpatronen für Epson Geräte. Zur Kennzeichnung der Verwendungsmöglichkeit, kennzeichnete Pelikan seine Verpackungen mit ähnlichen Bildmotiven wie Epson.

Diese Übernahme der Bildmotive befand Epson wegen unzulässiger Rufausnutzung für unlauter und mahnte das Verhalten Pelikans ab. Pelikan verweigerte die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und verwies Epson auf den Klageweg ...

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