LG Frankfurt a. Main: In der Regel – falsch

Was war passiert?Ein Onlinehändler verwendete folgende Klauseln in seinen AGB:

1. Verfügbarkeitsvorbehalt Sollte der Verkäufer nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann der Verkäufer eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden vom Verkäufer umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag erstattet.

2. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang.

3. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksam oder undurchführbar Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare zu ersetzen, die den mit der unwirksamen oder undurchführbar Bestimmung verfolgten Regelungsziele am nächsten kommt. Gleiches gilt bei etwaigen Vertragslücken.

4. Bei Lieferung ins Ausland werden die Versandkosten individuell vereinbart.

Diese Klauseln rügte ein Wettbewerber.

Wie entschied das LG Frankfurt a. Main?Das LG Frankfurt a. Main (Beschluss vom 27.07.2011 – Az. 6 W 55/11) untersagte dem Onlinehändler Klausel 1 bis 3 der abgemahnten Klauseln ...

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