Wandel bei der Rechtsprechung in Köln in Sachen Filesharing?

Unter dem Aktenzeichen 6 U 67/11 erließ das OLG Köln (!) einen Hinweisbeschluß, der durchaus aufhorchen läßt.

Es stellt nicht in Abrede, daß der Grund der Schadensersatzforderung bestehe, jedoch die Höhe zweifelt es an.

Bisher war es so, daß die abmahnenden Musikverlage en Tarif VR W I der GEMA wählte. Dies bedeutete eine Vergütung von mindestens 100,00 € bei bis zu 10.000 Abrufen. Dieser Tarif ist auf Hintergrundmusik im Streaming ausgerichtet. Dabei ist anzumerken, daß die Abmahner je nach eingeschaltetem Gericht zwischen 150,00 bis 300,00 € pro Titel zugesprochen wurden.

Das OLG ist der Auffassung, daß dieser Tarif nicht (mehr) angewandt werden kann, denn es geht ja nicht um Hintergrundmusik und um Streaming, sondern darum, daß der Abgemahnte Musik Dritten zur Verfügung gestellt haben soll. Dafür erachtet das OLG Köln den Tarif VR-OD 5 als einschlägig an.

Dies hat zur Folge, daß sich die Schadensersatzsumme pro Titel und pro erfolgtem Zugriff auf 0,1278 € belaufen würde.

Natürlich meinten die Abmahner, daß dieser Tarif nicht anwendbar sei ...

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