Fünf Jahre AGG – (K)ein Grund zum Feiern?

Am 18. August 2006 trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Für viele kein Grund zum Feiern. Für die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ist das Gesetz entbehrlich, da es die deutsche Wirtschaft mit sinnloser Bürokratie und hohen Kosten belaste. Allein für Bewerbungsverfahren und Einstellungsprozesse würden über 150 Millionen Euro anfallen. Für Personalverantwortliche und Arbeitsrechtler ist das Antidiskriminierungsrecht dagegen inzwischen ein etabliertes und wichtiges Betätigungsfeld geworden.

Was das Gesetz wollte

Die Grundidee des AGG war von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen. Vielfalt und Bekämpfung von Diskriminierung sind in großen und international agierenden Unternehmen eine Selbstverständlichkeit. Das rührt auch daher, dass insbesondere in den USA das Antidiskriminierungsrecht eine große Bedeutung mit zum Teil erheblichen Rechtsfolgen hat. In vielen Unternehmen besteht aber noch Optimierungsbedarf. In Deutschland hat das AGG insgesamt zwar zu einer Sensibilisierung in den Betrieben geführt. Ob beispielsweise anonyme Bewerbungsverfahren aber einen effektiveren Schutz für benachteiligte Gruppen bieten, wird man in den nächsten Jahren untersuchen müssen. Insgesamt ist die Umsetzung des AGG in der Praxis eher unpratentiös verlaufen. Die anfängliche Aufregung um dieses Gesetz hat sich inzwischen gelegt und das Gesetz ist in der Praxis angekommen. Künftig gilt es, die Schwachstellen des Gesetzes zu beseitigen und ausgewogene Lösungen zu finden.

Was das Gesetz brachte

Entgegen vieler Annahmen hat das AGG nicht zu einer Klagewelle geführt. Die Rechtsprechung der vergangenen Jahre hat Maß gehalten und ist um vernünftige Ergebnisse bemüht. Von amerikanischen Verhältnissen mit hohen Entschädigungsansprüchen sind wir daher weit entfernt ...

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