Bewährung durch den BGH

Es wird ja immer wieder die “Weitsicht” des BGH moniert, der häufig bei der Beruhensfrage ausschließen kann, dass festgestellte Rechtsfehler zum Tragen gekommen sind bzw. ausschließt, dass in einer neuen Hauptverhandlung sich Positives für den Angeklagten ergibt (vgl. z.B. hier bei uns). Aber: Es geht auch mal anderes herum, nämlich, dass der BGH zu Gunsten des Angeklagten feststellt, dass in einer neuen Hauptverhandlung für den Angeklagten nachteilige Feststellungen nicht getroffen werden können. So der BGH, Beschl. v. 08.09.2011 – 3 StR 43/11, in dem der BGH Bewährung gewährt:

“Das Landgericht hat besondere Umstände im Sinne von § 56 Abs. 2 StGB verneint, weil der Angeklagte, nachdem er sich wegen des Ermittlungsverfahrens Ende November 2006 für einen Tag in Haft befunden hatte, am 2. und 8 ...

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