Kuriose Rechtsfälle: Auch mit offener Hose zum Amt

In seinem Urteil vom 01.06.2006 hat das SG Koblenz (AZ: S 11 AS 317/05) entschieden, dass Empfänger von ALG-II-Leistungen Einladungen der ARGE zu einem Gespräch über ihre berufliche Situation auch dann folgen müssen, wenn sie dafür in kaputter Kleidung ihre Wohnung verlassen müssen.

Der Kläger war der Einladung der ARGE zu einer Informationsveranstaltung mit der Begründung nicht gefolgt, der Reißverschluss seiner einzigen Hose habe geklemmt, so dass er seine Wohnung nicht habe verlassen können. Die ARGE lud daraufhin den seit Jahren arbeitslosen Kläger zu einem Einzelgespräch über seine berufliche Situation ein. Der Kläger teilte an dem Tag, an dem das Gespräch stattfinden sollte, dem zuständigen Mitarbeiter der ARGE telefonisch mit, dass seine zwischenzeitlich intakt gewesene Hose wieder am Reißverschluss defekt sei und er nicht erscheinen könne ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK