BPatG: “Beauty Walker” kann für Schuhe als Marke verwendet werden / Zur Unterscheidungskraft

BPatG, Beschluss vom 05.07.2011, Az. 27 W (pat) 67/10§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Marke “BEAUTY WALKER” für Schuhwaren nicht gelöscht werden muss. Die Marke besitze ausreichend Unterscheidungskraft, weil sie mehr als einen lediglich beschreibenden Sinngehalt aufweise. Die Marke setze sich zusammen aus den englischen Wörtern beauty (= Schönheit, das Schön(st)e) und walker (= Spaziergänger, Wanderer). Ein “Schönheits-Wanderer” weise jedoch gerade keinen rein beschreibenden Inhalt auf. Die Übersetzung von “Walker” als Schuh dagegen entspreche nicht dem allgemeinen Verständnis zum Zeitpunkt der Eintragung, so dass “Schönheits-Schuh” nicht als Übersetzung zu Grunde zu legen sei. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 300 20 394 (hier: Löschungssache S 183/08)

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. Juli 2011 durch … beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe

I.

Gegen die am 16. März 2000 angemeldete und am 18. Mai 2000 für

„Schuhwaren”

eingetragene Wortmarke 300 20 394

BEAUTY WALKER

deren Schutzdauer bis zum 31. März 2020 verlängert worden ist, hat die Antragstellerin am 23. Mai 2008 Löschungsantrag gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 MarkenG gestellt.

Die Markeninhaberin hat dem ihr am 9. Juli 2008 zugestellten Löschungsantrag mit am 5. September 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenem Schriftsatz widersprochen.

Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Löschungsantrag mit Beschluss vom 18. Februar 2010 zurückgewiesen ...

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