Zum Wiederaufleben eines verwirkten Unterhaltsanspruchs

BGH, Urteil v. 13.07.2011 – XII ZR 84/09

Die Eheleute (Eheschließung 1997, Trennung 2004) streiten um die Abänderung eines nachehelichen Unterhaltstitels aus dem Jahr 2006. Aus der Ehe ist ein 1999 geborener Sohn hervorgegangen. Die Ehefrau lebte von 2004 bis November 2008 in einer neuen Partnerschaft. Das AG hat der Abänderungsklage des unterhaltsverpflichteten Mannes wegen Verwirkung des Unterhaltsanspruchs aufgrund der verfestigten Lebensgemeinschaft stattgegeben. Auf die Berufung der Ehefrau hat das OLG den Wegfall des Unterhaltsanspruchs für die Zeit von April bis November 2008 begrenzt und ab Dezember 2008 den Unterhaltsanspruch als Aufstockungsunterhaltsanspruch in reduzierter Höhe wiederaufleben lassen. Hiergegen richtete sich die Revision des Ehemanns. Der BGH hob das Urteil daraufhin auf und wies den Rechtsstreit zurück an das OLG.

Der BGH bestätigt in seinem Urteil die Rechtsauffassung des OLG, wonach ein Unterhaltsanspruch, der auf Grund von § 1579 BGB beschränkt oder versagt wurde, wieder aufleben kann, wenn der Härtegrund wegfällt ...

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