Urheberrechtsschutz auch für bloße Produktbeschreibungen möglich

Das Oberlandesgericht Köln hat durch Urteil vom 30.09.2011, Az. 6 U 82/11 entschieden, dass Werbetexte in Form von Produktbeschreibungen Urheberrechtsschutz genießen können und bestätigte damit ein am 06.04.2011 verkündetes Urteil des Landgerichts Köln, Az. 28 O 900/10. Via Medien Internet und Recht.

Dieser Schutz wird jedoch nur unter engen Voraussetzungen gewährt.

Gestritten wurde im zugrunde liegenden Fall, über die Veröffentlichungen von nahezu übereinstimmenden (Werbe-)Texten, genauer Produktbeschreibungen, ohne dass eine entsprechende Genehmigung vorlag.

Die Richter des Oberlandesgerichts Köln subsumierten hier unter die Norm des § 2 Abs. 2 UrhG und kamen dabei zu dem Ergebnis, dass die Normvoraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere sahen Sie die erforderliche Schöpfungshöhe als gegeben an.

Produktbeschreibungen können also urheberrechtlichen Schutz genießen ...

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