Need to not-know

Schon gestern waren im “Buback-Prozess” zwei ehemalige Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz als Zeugen geladen. Im Jargon der Verfassungsschützer waren sie Anfang der 1980er Jahre “Auswerter” und “Beschaffer” beim Bundesamt für Verfassungsschutz im Bereich Linksterrorismus. Das Gericht erhoffte sich von Ihnen etwas Licht in das Dunkel der Verfassungsschutzakten zu bringen, in denen die Rede von Quellenaussagen zum Mord an Siegfried Buback und seinen Begleitern sein soll – die aber trotz zahlreicher Bemühungen des Senats immer noch geheim sind. Auf die Gefahr hin, das Wort “grotesk” im Zusammenhang mit diesem Verfahren zu strapazieren: Es war ein grotesker Tag am Oberlandesgericht Stuttgart. Herausgekommen ist wenig, erklärt werden muss viel:

Die rätelhafte Welt des Verfassungsschutzes und der Nachrichtendienste insgesamt (also auch die Welt von BND und MAD) hat einige Grundprinzipien, die zum Verständnis des heutigen Tages kurz erläutert werden sollen: Die Dienste haben die Aufgabe, die jeweilige Bundes- oder Landesregierung über aktuelle Entwicklungen zu informieren, die für die Sicherheit Deutschlands erheblich sein könnten. Dazu “beschaffen” sie informationen, die sie hernach “auswerten”.

“Beschaffen” kann die Lektüre einer Zeitung oder eines Flugblatts sein, aber auch das Gespräch mit einer Quelle, das Abhören eines Telefons oder der Besuch einer Veranstaltung.

“Auswerten” bedeutet, die beschafften Informationen auf ihre Relevanz zu überprüfen und zu analysieren.

Meinem Kollegen Stefan Schölermann vom NDR verdanke ich ein wundervolles plastisches Beispiel für diese Arbeitsweise. Er geriet bei einer Recherche in eine Telefonüberwachung, sein Informant wurde abgehört. Eine Behörde “beschaffte” also über die Telefonüberwachung Informationen ...

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