Marke Syltsilber unterscheidungskräftig

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 05.08.2011 – 28 W (pat) 72/10 – entschieden, dass mangels Vorkommen von Silber auf der Insel Sylt die Wortmarke Syltsilber unterscheidungskräftig ist.

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“Bekanntermaßen existieren auf Sylt weder Silbervorkommen noch besitzt die Insel eine eigenständige Silberwarenindustrie bzw. eine „inseltypische” Form der Silberbearbeitung. Der Wortbestandteil „Silber” ist zwar in der Schmuckherstellung als schlagwortartiges Synonym für Silberschmuckwaren gebräuchlich, hierv ...

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