„iMOVE“ vs. „IMOVIE“

Eigener Leitsatz: Zwischen den Marken �iMOVE� und �IMOVIE� besteht keine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Auch wenn sich identische oder hochgradig ähnliche Waren gegenüber stehen, besteht keine begriffliche Verwechslungsgefahr. Während die Bezeichnung �IMOVIE� auf einen im Internet abrufbaren Film hinweist, steht die Bezeichnung �iMOVE� für eine Bewegung durch das Internet.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 31.08.2011

Az.: 26 W (pat) 109/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 307 33 950.5 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 31. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I ...Zum vollständigen Artikel


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